Neue Datenschutzrichtlinie

Neue Datenschutzrichtlinie

Viel wird in den letzten Wochen über Datenschutz geredet. Was hat das eigentlich mit der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland zu tun?

Bild: Andreas Morlok | Pixelio

In den vergangenen Wochen und Monaten wurde in den Medien fortwährend und meist etwas besorgt über das Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union berichtet. Diese ist nun zum 25. Mai 2018 in Kraft getreten und bringt einige Veränderungen im Umgang mit personenbezogenen Daten mit sich.

Für den Bereich der EKD - und damit auch für die EKM - hat das Inkrafttreten der DSGVO keine unmittelbaren Auswirkungen, da die Kirchen aufgrund ihres Selbstbestimmungsrechtes eigene Regelungen zum Datenschutz erlassen können. Und so hat die EKD-Synode auf ihrer Tagung im November 2017 eine umfassende Novellierung des Datenschutzgesetzes der EKD beschlossen, welche bereits am 24. Mai 2018 wirksam wurde. Veröffentlicht ist der Gesetzestext im April-Amtsblatt der EKM und kann auf der EKM-Kirchenrecht eingesehen werden. Im Ergebnis gilt deshalb im kirchlichen Bereich nicht die DSGVO, sondern allein das Datenschutzgesetz der EKD.   Bei der Novellierung des Datenschutzgesetzes wurde Wert darauf gelegt, dass sich die inhaltlichen Möglichkeiten und Grenzen des Umgangs mit personenbezogenen Daten, bis hin zu den Formulierungen des Datenschutzgesetzes, nur im unbedingt notwendigen Maß verändern. Da auch die DSGVO das Datenschutzrecht insoweit nicht komplett neu erfindet, bestanden in diesem Teil des Gesetzes nur geringe Anpassungsnotwendigkeiten. Mit der Novellierung werden grundsätzlich die Rechte betroffener Personen gestärkt. So können diese bei kirchlichen Stellen Auskunft und Informationen über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Eine weitere Neuerung ist, dass kirchliche Stellen auf Verlangen Rechenschaft über ihre Datenverarbeitungsprozesse ablegen können müssen.  

Durch Muster-Formulare und die gemeinsame Beschreibung gleichförmiger Verarbeitungsprozesse, etwa im kirchlichen Meldewesen, der Gemeindebeitragserhebung usw. soll die Umsetzung in der Praxis erleichtert werden. Aktuell gibt es für diese Prozesse verschiedene Übergangszeiten bis 2019, in denen sich die Einrichtungen informieren können, um dann ihren Verpflichtungen gerecht zu werden.  

Ansprechpartner für den Datenschutz auf dem Gebiet der EKM ist der "Beauftragte für den Datenschutz der EKD", an den diese Aufgabe delegiert wurde.

Kontakt:
 
Außenstelle Berlin für die Datenschutzregion Ost
Invalidenstraße 29
10115 Berlin
Telefon: 030 - 2005157-0
E-Mail: ost@datenschutz.ekd.de
Internet: https://datenschutz.ekd.de/  

Im Landeskirchenamt der EKM in Erfurt bearbeitet das Referat A1 das Thema Datenschutz und berät ebenfalls in datenschutzrechtlichen Fragen.

Kontakt:   
                
Landeskirchenamt der EKM/ Referat A1 Kirchliche Stiftungsaufsicht
örtliche Beauftragte für Datenschutz Ariane Eckardt
Michaelisstraße 39
99084 Erfurt
Telefon: 0361 - 51800122
E-Mail: ariane.eckardt@ekmd.de

 




 

 

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